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Bundestag verabschiedet neues Hospiz- und Palliativgesetz

Die Palliativversorgung in Deutschland soll ab 2016 deutlich gestärkt werden. Das neue Gesetz beinhaltet hierzu folgende Eckpunkte:

  • Sterbebegleitung wird ausdrücklicher Bestandteil des Versorgungsauftrags der sozialen Pflegeversicherung. Die Zusammenarbeit von Pflegeheimen und Haus- bzw. Fachärzten ist nicht mehr freiwillig sondern vertraglich gesichert. Kooperierende Ärzte erhalten hierfür eine zusätzliche Vergütung.
  • Um in ländlichen Regionen den weiteren Ausbau der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung zu beschleunigen, wird ein Schiedsverfahren für entsprechende Versorgungsverträge der Krankenkassen mit den versorgenden Teams eingeführt.
  • Die finanzielle Ausstattung von Hospizen wird verbessert. Der Mindestzuschuss der Krankenkassen soll erhöht werden, zudem steigen die von den Krankenkassen getragenen zuschussfähigen Kosten von 90 Prozent auf 95 Prozent.
  • Bei den Zuschüssen für ambulante Hospizdienste werden künftig neben den Personalkosten auch die Sachkosten berücksichtigt (wie bspw. Fahrtkosten).
  • Die Krankenkassen werden zur Beratung der Versicherten bei der Auswahl verschiedener Leistungen der Palliativ- und Hospizversorgung verpflichtet.

Voraussichtlich 200 bis 300 Millionen Euro zusätzlich sollen die Krankenkassen ab 2016 jährlich für einen flächendeckenden Ausbau und die bessere Versorgung todkranker Menschen ausgeben. Bisher waren es im Jahr rund 400 Millionen.

Paul Brandenburg bei DIPAT Die Patientenverfügung

Ein Beitrag von

Paul Brandenburg

Gründer und Geschäftsführer

Medizinstudium in Berlin und Japan. Forschung und Veröffentlichungen mit mehreren Preisen. Promotion an der Charité mit Auszeichnung durch die wissenschaftliche Fachgesellschaft. Ärztliche Ausbildung an Universitätskliniken in Deutschland und der Schweiz.

Als Facharzt seit 2011 deutschlandweit und international in der Notfall- und Intensivmedizin tätig. KulturSPIEGEL-Bestsellerautor und Publizist zum Gesundheitssystem. Regelmäßiger Gesprächspartner von Medien und Politik.

Zitate und Quellen

Zeit online: Bundestag beschließt bessere Versorgung Sterbender. 05.11.2015, www.zeit.de

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